1.1 Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Appmulti AG (nachfolgend «Gesellschaft») und ihrer Kundin bzw. ihrem Kunden (nachfolgend «der Kunde»), sofern nicht ausdrücklich schriftlich eine davon abweichende Regelung getroffen wurde. Für Dienstleistungen im Bereich Hosting gelten die «Allgemeinen Geschäftsbedingungen» unserer Partnerfirma.

1.2 Im folgenden bezeichnet «Produkte» sämtliche von der Gesellschaft vertragsgemäss zu erbringenden Leistungen.

2 Erfüllung, Erfüllungsort

Sofern nicht ausdrücklich zwischen den Parteien schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, gilt die Bereitstellung der vereinbarten Produkte am Geschäftssitz der Gesellschaft zu Handen des Kunden als Erfüllung und der Geschäftssitz der Gesellschaft als Erfüllungsort.

3 Kommunikation

Die Gesellschaft ist berechtigt, mit dem Kunden via E-Mail und Internet zu kommunizieren und Daten mit ihm auf diese Weise auszutauschen. Für die Haftung im Rahmen des elektronischen Verkehrs gilt Ziff. 9 nachstehend. der Kunde ist sich dessen bewusst, dass unverschlüsselt verschickte E-Mail-Nachrichten von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert und Absender verfälscht werden können und dass Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen können.

4 Urheberrecht und Eigentum

4.1 Sofern nicht ausdrücklich zwischen den Parteien schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, erwirbt der Kunde an Software, Bildern, Filmen, Mastern und anderen Werken im Sinne des Urheberrechts ebenso wie am Know-how, den Datenträger und der Dokumentation stets nur eine einfache, nicht an Dritte übertragbare und nicht durch Dritte ausübbare Lizenz zur Verwendung im dafür vorgesehenen Rahmen. Das Eigentum, die Urheber- und die Verwendungsrechte verbleiben stets bei der Gesellschaft oder deren Lizenzgebern.

4.2 Der Kunde haftet der Gesellschaft für alle durch den Kunden, dessen Mitarbeiter oder Hilfspersonen begangenen oder ermöglichten Verletzungen von Schutzrechten der Gesellschaft oder Dritter und hält die Gesellschaft bezüglich aller in diesem Zusammenhang allfällig von dritter Seite her geltend gemachten Forderungen schadlos.

4.3 Jede Erweiterung der Änderung der Software bedarf der schriftlichen Zustimmung der Gesellschaft.

5 Informationspflicht des Kunden

Der Kunde hat die Gesellschaft rechtzeitig auf besondere technische Voraussetzungen und gesetzliche, behördliche und anderer Voraussetzungen am Bestimmungs- bzw. Einsatzort der Produkte aufmerksam zu machen, soweit dies für die Ausführung und den Gebrauch der Produkte massgebend ist.

6 Fristen und Termine

Verbindlich sind nur die schriftlich zwischen der Gesellschaft und dem Kunden vereinbarten Termine und Fristen. Vereinbarte Termine und Fristen werden ohne weiteres um eine angemessene Dauer verlängert, wenn

• der Gesellschaft die für die gehörige Vertragserfüllung notwendigen Angaben und Daten nicht rechtzeitig geliefert werden;
• der Kunde mit kundenseits zu erbringenden Leistungen in Rückstand gerät oder mit der Erfüllung seiner Seite des Vertrags (insbesondere mit der Zahlung von vereinbarten Abschlagszahlungen) in Verzug gerät;
• Hindernisse ausserhalb des Einflussbereiches der Gesellschaft wie Katastrophen, Betriebsstörungen, Betriebsunterbrüche, Virenattacken, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen oder behördliche Massnahmen die Einhaltung der Termine und fristen verunmöglichen.

Die Gesellschaft ist berechtigt, Teillieferungen auszuführen.

8 Abnahme und Prüfung

Der Kunde hat die Produkte nach Bereitstellung durch die Gesellschaft selbst zu prüfen und allfällige Mängel sogleich schriftlich zu rügen. Soweit der Kunde innert einer Frist von einem Monat seit Übernahme keine Mängel anzeigt, gilt die Leistung der Gesellschaft in diesem Umfang als durch den Kunden genehmigt und gelten alle vereinbarten Funktionen als erfüllt.

Alle Materialien für die Herstellung des Endproduktes sind Eigentum von Appmulti AG und werden nicht ausgehändigt. Dies sind u.a. Glasmaster/Stamper, Druckfilme, Stanzwerkzeuge, Druckplatten.

9 Garantie

9.1 Die Gesellschaft garantiert, dass sie die Produkte in funktionstüchtigem Zustand liefert und auf vereinbarte Entwicklungs-, Unterstützungs-, Wartungs- und Serviceleistungen die erforderliche Sorgfalt anwendet. Sie gewährt aber weder einen ununterbrochenen störungsfreien Betrieb noch den störungsfreien Betrieb zu einem bestimmten Zeitpunkt und übernimmt keine Garantie für die Integrität der gespeicherten, von ihr bearbeiteten oder über ihr System oder das Internet übermittelten Daten.

9.2 Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Übernahme der Produkte.

Bei Mängeln zufolge Material-, Konstruktions- und Ausführungsfehlern oder bei nachgewiesener Verletzung der Sorgfaltspflicht der Gesellschaft im Rahmen geschuldeter Entwicklungs-, Unterstützungs-, Wartungs- und Serviceleistungen hat der Kunde Anspruch auf Beseitigung des Fehlers oder auf Ersatz der betroffenen Teile. Ausgeschlossen hiervon sind nicht von der Gesellschaft zu vertretende Mängel und Störungen wie insbesondere natürliche Abnützung, höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung durch den Kunden oder Dritte, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel, extreme Witterungseinflüsse oder elektronische Angriffe durch Viren und Würmer.

9.3 Die Gesellschaft behebt allfällige Mängel nach ihrer Wahl in ihren eigenen Räumen oder beim Kunden. Kann der Mangel nicht beseitigt werden, so hat der Kunde Anpruch auf eine entsprechende Preisminderung und Ersatz des allenfalls entstandenen, nachgewiesenen unmittelbaren Schadens, insgesamt jedoch maximal in Höhe von 50% der vom Kunden der Gesellschaft geschuldeten Vergütung. Weitere Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen; insbesondere kann der Kunde nicht vom Vertrag zurücktreten.

9.4 Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird – soweit gesetzlich möglich – in jedem Fall wegbedungen.

9.5 Jeder Haftung für ein Offenlegen, die Beschädigung oder das Löschen von Daten des Kunden, welche über das System der Gesellschaft gesndet oder empfangen oder von der GEsellschaft oder ihren Hilfspersonen bearbeitet werden, ist ausgeschlossen.

9.6 Die Gesellschaft haftet in keinem Fall für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Folgeschäden aus Betriebsunterbruch, Datenverlust, Datenbeschädigung und dergleichen oder für Schäden der Kundschaft des Kunden oder anderer Dritter.

9.7 Die Gesellschaft übernimmt keinerlei Verantwortung für Schäden, welche dem Kunden durch Missbrauch der Datenverbindung seitens Dritter (z. B. durch Würmer, Viren, Mailbomben etc.), Sicherheitsmängel des Fernmeldenetzes und des Internets verursacht werden.

9.8 Weitergehende Haftungsbeschränkungen in anderen Geschäftsbedingungen oder Verträgen der Gesellschaft bleiben vorbehalten.

10 Kündigungsrecht der Gesellschaft

Fällt der Kunde in Konkurs, beantragt er Nachlassstundung oder bestehen andere Zeichen für eine drohende oder bereits eingetretene Zahlungsunfähigkeit des Kunden, kann die Gesellschaft Dauerverträge unter Schadenersatzpflicht des Kunden ohne weiteres sogleich ausserordentlich kündigen und  bei anderen Verträgen ihre weitere Vertragserfüllung von einer gehörigen Sicherheitsleistung abhängig machen und bei Nichtleisten dieser Sicherheit unter vollumfänglicher Schadenersatzpflicht des Kunden vom Vertrag zurücktreten.